Rechtsprechung
| SG Hannover, 19.01.2007 - S 49 AS 1088/06 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 15.12.1994 - 4 RA 64/93
Vormerkung - Anrechnungszeittatbestand - Pflichtverletzung - Zurechnung - …
Auszug aus SG Hannover, 19.01.2007 - S 49 AS 1088/06
Dieses von der Rechtsprechung entwickelte Rechtsinstitut ist auf die Vornahme einer Amtshandlung zur Herstellung des sozialrechtlichen Zustandes gerichtet, der bestehen würde, wenn der Versicherungsträger die ihm auf Grund eines Gesetzes oder konkreten Sozialrechtsverhältnisses dem Versicherten gegenüber er-wachsenden Haupt- oder Nebenpflichten, insbesondere zur Auskunft und Beratung, ord-nungsgemäß wahrgenommen hätte (…vgl. z. B. BSG SozR 3-1200 § 14 Nr. 12 m. w. N.; BSG SozR 3-2600 § 58 Nr. 2). - BSG, 16.12.1993 - 13 RJ 19/92
Rentenversicherungsträger - Informationspflicht
Auszug aus SG Hannover, 19.01.2007 - S 49 AS 1088/06
Dieses von der Rechtsprechung entwickelte Rechtsinstitut ist auf die Vornahme einer Amtshandlung zur Herstellung des sozialrechtlichen Zustandes gerichtet, der bestehen würde, wenn der Versicherungsträger die ihm auf Grund eines Gesetzes oder konkreten Sozialrechtsverhältnisses dem Versicherten gegenüber er-wachsenden Haupt- oder Nebenpflichten, insbesondere zur Auskunft und Beratung, ord-nungsgemäß wahrgenommen hätte (vgl. z. B. BSG SozR 3-1200 § 14 Nr. 12 m. w. N.;… BSG SozR 3-2600 § 58 Nr. 2).